Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.12.2024 von Rolf Mützenich SPD

die SPD-Fraktion hat sich bei der Vertrauensfrage geschlossen hinter unseren Bundeskanzler Olaf Scholz gestellt. Das Ergebnis der Abstimmung können Sie unter folgendem Link einsehen: Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.12.2024 von Rolf Mützenich SPD

ich habe niemals angekündigt, nach der laufenden Legislaturperiode nicht wieder als Abgeordneter antreten zu wollen.

Frage von Stef M. • 17.11.2024
Gleichheit zwischen Ost und West?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.12.2024 von Rolf Mützenich SPD

die SPD-Bundestagsfraktion fordert bereits seit längerer Zeit einen gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Egal ob in Ost oder West. Gleichwohl sind Lohn und Gehalt Angelegenheiten der Tarifvertragsparteien. Die SPD setzt sich deshalb mit dem Tariftreuegesetz dafür ein, die Tarifbindung weiter zu stärken.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.11.2024 von Rolf Mützenich SPD

Diffamierungen, Hass und Hetze haben dort nichts zu suchen, insbesondere nicht in der politischen Diskussion.

Frage von Jutta L. • 14.11.2024
Bundeskanzler?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.11.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die Frage nach der Kanzlerschaft stellt sich für mich nicht, da wir mit Bundeskanzler Olaf Scholz genau den richtigen Kandidaten für dieses Amt haben, der die kommenden Herausforderungen anpacken und meistern wird, mit der Unterstützung einer starken und geeinten SPD an seiner Seite.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.11.2024 von Rolf Mützenich SPD

die Verhandlungen um den Neuwahltermin und die letztendliche Entscheidung für den 23. Februar 2025 fanden in enger Abstimmung mit dem Bundespräsidenten statt.