Am 19. Mai ist der Referentenentwurf des Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts in die Länder- und Verbändebeteiligung gekommen

Deutschland wird keine Flugzeuge dieser Baureihe liefern, da es gar nicht über eigene F-16-Kampfflugzeuge verfügt. Insofern besteht hier auch kein Widerspruch zu den Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Das RKI dürfte auch keine Geschenke von Gates annehmen, aber eine transparente, zweckgebundene Spende zur Forschung ist ein anderer Sachverhalt.

Unabhängig von den russischen Kriegszielen gilt unsere volle Unterstützung der Ukraine

In den vergangenen Jahren wurde viel versäumt, sodass es jetzt umso schneller gehen muss

die Sitzungswochen werden nach Vereinbarung des Ältestenrates grundsätzlich festgelegt.