Die Einhaltungen der Regeln zur Bekämpfung der immer noch anhaltenden Pandemie wie Abstandsregeln und Maskenpflicht halten wir als SPD-Fraktion weiterhin für notwendig und wir werden uns daran halten.
Antwort 04.10.2021 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 28.09.2021 von Rolf Mützenich SPD
das ist keine Frage, sondern ein Kommentar. Ich bitte um Verständnis, dass meine Mitarbeiter und ich auch noch etwas anderes zu tun haben, als im Stundenrhythmus ihre "Fragen" zu beantworten.
Antwort 30.09.2021 von Rolf Mützenich SPD
Ich bin persönlich der Meinung, dass Minister wie beispielsweise Andreas Scheuer für ihr Verhalten politisch zur Verantwortung gezogen werden. Eine strafrechtliche Verfolgung sehe ich dagegen als schwierig umsetzbar an
Antwort 28.09.2021 von Rolf Mützenich SPD
Der Flughafen Köln/Bonn ist ein wichtiger Faktor für den Wirtschaftsstandort Köln und Arbeitgeber für Tausende von Menschen sein. Ein nächtliches Flugverbot für den gesamten Flugverkehr sehe ich daher kritisch.
Antwort 27.09.2021 von Rolf Mützenich SPD
Nein.
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD