Die Drogenpolitik wird sicherlich in den jetzt beginnenden Koalitionsverhandlungen Thema werden und ich bin zuversichtlich, dass wir, da wir hoffentlich eine Regierung ohne Beteiligung der Union bilden könne, auch in dieser Frage zu progressiven Lösungen kommen.
Antwort 25.10.2021 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 26.10.2021 von Rolf Mützenich SPD
die deutschen Interessen bestehen unvermindert darin, ein Mindestmaß an Frieden und Stabilität in der Region zu erreichen
Antwort 26.10.2021 von Rolf Mützenich SPD
Auf diesen frischen Elan in der Fraktion freue ich mich sehr.
Antwort 07.10.2021 von Rolf Mützenich SPD
klar ist, dass wir die OSZE als Instrument der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung stärken und weiterentwickeln wollen.
Antwort 04.10.2021 von Rolf Mützenich SPD
Die Einhaltungen der Regeln zur Bekämpfung der immer noch anhaltenden Pandemie wie Abstandsregeln und Maskenpflicht halten wir als SPD-Fraktion weiterhin für notwendig und wir werden uns daran halten.
Antwort 28.09.2021 von Rolf Mützenich SPD
das ist keine Frage, sondern ein Kommentar. Ich bitte um Verständnis, dass meine Mitarbeiter und ich auch noch etwas anderes zu tun haben, als im Stundenrhythmus ihre "Fragen" zu beantworten.