Frage an Roman Simon bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Roman Simon
CDU
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Frage von Uwe C. •

Frage an Roman Simon von Uwe C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Simon,
wie aus dem Bericht der Morgenpost vom 2.8.2006 ersichtlich ist, sind über 500.000 Menschen in Berlin schwer- oder behindert. Um so unverständlicher ist es, dass im Bereich es ÖPNV Zugänge und Treppen zu den Bahnhöfen und Haltestellen nicht barrierefrei sind. Es fehlen Aufzüge und Rolltreppen. Weiterhin ist festzustellen, dass sich scheinbar Kontrolleure gibt, die ohne ersichtliche Gründe die Rolltreppen einfach abstellen oder über Monate hinweg nicht instandgesetzt werden. Bei einer Nachfrage im Moment der Abschaltung konnte mir keine plausible Antwort gegeben werden (Stromsparen)?
Wie stehen Sie dazu und was würden Sie ändern?
Mit freundlichen Grüßen
U. Christiansen

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Christiansen,

herzlichen Dank für Ihre Email!
Auch ich empfinde es als Manko, daß viele Zugänge zu Bahnhöfen (noch) nicht behindertengerecht sind. Ich werde mich - sollte ich ins Parlament gewählt werden - dafür einsetzen, daß die Anzahl der behindertengerechten Zugänge, die pro Jahr neu geschaffen werden (zuständig ist für die meisten Bahnhöfe die BVG, also ein landeseigenes Unternehmen auf das man als Parlamentarier doch einen bestimmten Einfluß hat, wenn auch nicht direkt, aber zumindest mittelbar) deutlich erhöht wird. Zurzeit werden - wenn ich richtig informiert bin - nur etwa drei Bahnhöfe im Jahr behindertengerecht "erschlossen". Und das bei einer deutlich alternden Gesellschaft, die es mit sich bringt, daß die Menschen ein wenig Hilfe benötigen,um mobil zu bleiben. Und Mobilität will die CDU und will ich möglichst für sehr, sehr viele sicherstellen. Deshalb halten wir auch die Zustände beim Behindertenfahrdienst, bei dem oft telefonisch kein Durchkommen ist, so daß gar keine Fahrt bestellt werden kann, für unhaltbar und haben den Senat für sein diesbezügliches Nichtstun kritisiert. Ändern können wir als Opposition aber recht wenig. Daher werbe ich um möglichst viele Stimmen, damit wir wieder Regierungsverantwortung übernehmen könenn. Selbstverständlich liegen mir die noch nicht durch Aufzüge erschlossenen, in Friedenau befindlichen, Bahnhöfe Friedrich-Wilhlem-Platz und Walther-Schreiber-Platz dabei besonders am Herzen. Leider ist von Seiten der BVG noch nicht vorgesehen, dort etwas zu ändern. Hier möchte ich mich ganz konkret dafür einsetzen, dass die beiden Bahnhöfe auf die Liste der Bahnhöfe genommen werden, die bald einen Fahrstuhl bekommen sollen.
In Bezug auf Ihre Frage zu der monatelangen Abstellung von Treppen, musste auch ich mich erst nach den Ursachen dafür erkundigen. Die BVG teilte mir mit, daß aus Kostengründen die Bau- und Ersatzteile nicht mehr auf Lager vorrätig gehalten werden. Die Reparatur der Motoren könnten nicht selbstständig durchgeführt werden. Diese Reparaturarbeiten erfolgten durch ein drittes Unternehmen. Hier werde unter Berücksichtigung der Vergabevorschriften die benötigte Leistung bestellt. Die Rolltreppen der BVG müssen baulich an den entsprechenden Bahnhof angepasst werden, wobei speziell angefertigte Teile benötigt werden. Nach Lieferung der benötigten Ersatzteile und Fertigstellung der erforderlichen Fremdleistungen werden die Reparaturarbeiten durch die BVG durchgeführt. Wieso das alles aber mehrere Monate dauern muß, ist mir nicht verständlich. Schließlich hat die BVG eine recht große Verwaltung, die die Vergabe eines solchen Auftrages doch recht schnell hinbekommen sollte. Am Stromsparen liegt es also nicht - so jedenfalls die offizielle Version der BVG.
Sollten Sie ein konkretes Beispiel an einem Friedenauer Bahnhof kennen, an dem eine Rolltreppe oder ein Aufzug zurzeit nicht funktioniert, benachrichtigen Sie mich doch bitte per Email - ich werde mich als Abgeordneter selbstverständlich darum kümmern. Ich bin zwar Monatskarteninhaber und fleißiger Nutzer der BVG - aber bei weitem nicht alle Bahnhöfe benutze ich täglich.
Gut ist die BVG - ich finde Lob muß auch sein - beim Einbau von Blindenleitsystemen. Auf praktisch allen Bahnhöfen, die ich kenne (wie geschrieben, bin ich fleißiger BVG-Nutzer), befinden sich diese Systeme.

Mit freundlichen Grüßen

Roman Simon

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