Diese Entscheidung stellt das Verteidigungsrecht der Ukraine nicht in Frage, sondern betont die Notwendigkeit einer Verhandlungslösung, um dem Krieg zu beenden.
Antwort 18.06.2024 von Rüdiger Lucassen AfD
Antwort 13.06.2024 von Rüdiger Lucassen AfD
Den programmatischen Rahmen finden Sie in unserem Grundsatzprogramm auf Seite 62 und 63.
Antwort 18.06.2024 von Rüdiger Lucassen AfD
Ich bin einer Empfehlung des Fraktionsvorstands und der Fraktionsversammlung gefolgt.
Antwort 13.06.2024 von Rüdiger Lucassen AfD
Es ist deshalb richtig, die Abstimmung und Kooperation zwischen den europäischen Staaten zu verbessern. Der letztendliche Entschluss zur gemeinsamen Beschaffung, beispielsweise eines Waffensystems, muss jedoch weiterhin den Nationalstaaten vorbehalten bleiben.
Antwort 05.04.2024 von Rüdiger Lucassen AfD
Realpolitik statt Wunschdenken
Antwort 03.04.2024 von Rüdiger Lucassen AfD
Die Corona-Politik muss zwingend aufgearbeitet werden - auch durch einen Untersuchungsausschuss im Bundestag. Einen solchen hat die AfD-Fraktion beantragt (BT-Drucksache 20/3706). Er wurde von allen anderen Fraktionen am 19.04.2023 abgelehnt.
