Wie setzen Sie sich dafür ein, den Stillstand im EU-Rat bei der Abschaffung der Zeitumstellung zu beenden und die dauerhafte Normalzeit in Deutschland sowie der EU festzuschreiben?

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Ruppert Stüwe
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Frage von Cornelius M. •

Wie setzen Sie sich dafür ein, den Stillstand im EU-Rat bei der Abschaffung der Zeitumstellung zu beenden und die dauerhafte Normalzeit in Deutschland sowie der EU festzuschreiben?

Sehr geehrter Herr Stüwe,

über das „Ob“ der Abschaffung bestehen EU-weit keine Zweifel mehr: Die Bevölkerung sprach sich in der EU-Befragung 2018 klar dagegen aus, das EU-Parlament stimmte 2019 zu. Dennoch liegt das Thema im EU-Rat seit Jahren auf Eis.

Auch die Frage, ob dauerhaft Sommer- oder Normalzeit gelten soll, ist wissenschaftlich geklärt: Aus medizinisch-gesundheitlichen Gründen ist nur die Normalzeit (MEZ) geeignet. Chronobiologische Studien (u. a. der Deutschen Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin, DGSM) belegen, dass eine dauerhafte Sommerzeit durch fehlendes Morgenlicht im Winter besonders sensible Menschen durch Müdigkeit und Unkonzentriertheit in ihrer Leistungsfähigkeit schwächt oder krank macht (z. B. Herz-Kreislauf-Leiden, Depressionen).

Europaweit würde so die Produktivität sinken, während die Gesundheitskosten steigen. Deutschland muss daher auf seine Nachbarn einwirken, dauerhaft die Normalzeit beizubehalten, und dies bald gesetzlich verankern.

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Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage hier auf Abgeordnetenwatch.de

Bereits 2019 hat das Europäische Parlament mehrheitlich für die Abschaffung der Zeitumstellung votiert. Seitdem liegt der Vorgang bei den Staats- und Regierungschef:innen zur Einigung. Allerdings konnte über die Frage, welche Zeit künftig dann dauerhaft gelten sollte – Sommer- oder Winterzeit – noch keine Einigung erzielt werden konnte.

Die geopolitischen Herausforderungen der letzten Jahren haben dann auch dazu geführt, dass die Frage der Zeitumstellung nicht oben auf der Prioritätenliste der Staats- und Regierungschef:innen stand.

Die EU-Kommission hat nun eine Studie zur Frage der Zeitumstellung in Auftrag gegeben, die voraussichtlich bis Ende diesen Jahres laufen wird und deren Ergebnisse dann vermutlich nächstes Jahr vorgestellt werden. Das könnte dann wieder neuen Schwung in die Debatte bringen.

Mit freundlichen Grüßen

Ruppert Stüwe

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