Antwort 25.03.2021 von Sabine Poschmann SPD
(...) Der vorgelegte Regierungsentwurf setzt die Vorgaben aus Brüssel um und schafft einen fairen und modernen Urheberrechtsschutz. (...)
(...) Der vorgelegte Regierungsentwurf setzt die Vorgaben aus Brüssel um und schafft einen fairen und modernen Urheberrechtsschutz. (...)
(...) Wir brauchen eine Anschlussregelung für Photovoltaik-Altanlagen (...)
(...) dass Griechenland Hilfslieferungen teilweise nicht an die Geflüchteten auf Lesbos weitergegeben hat (...)
(...) Gerne hätten wir deutlich mehr Zuflucht gewährt, mussten jedoch bereits für diese Zahl hart mit der Union ringen. (...)
(...) Wir sollten zügiger und mehr Geflüchtete aufnehmen, als das bisher der Fall war. (...)
(...) Dem Antrag der Grünen habe ich damals nicht zugestimmt, da dieser einen deutschen Alleingang forderte, doch um möglichst vielen zu helfen, brauchen wir unsere europäischen Partner. (...)