Sehr geehrter Herr F.,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Austausch der Konnektoren in Arztpraxen. Die von Ihnen beschriebene Problematik beschäftigt uns seit einigen Jahren. Immer wieder haben wir insbesondere nachgefragt, ob ein Austausch des Stammzertifikates technisch möglich sei. Dies wurde uns bestätigt (vgl. BT-Drs. 19/10731). Aktuell haben wir uns im Rahmen des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes auch parlamentarisch intensiv mit Lösungsmöglichkeiten auseinandergesetzt.

Bei Gesundheitsdaten handelt es sich um hochsensible Daten, die damit auch besonders schützenswert sind. Daher muss auch beim Zugang, der Verarbeitung und Weiterleitung von Daten über Konnektoren ein entsprechend hoher Sicherheitsstandard gewährleistet werden. Bei der Inbetriebnahme der ersten Konnektoren vor einigen Jahren, wurde aus Sicherheitsgründen entschieden, die Laufzeit der Stammzertifikate auf fünf Jahre zu begrenzen. Die Gematik hat ihren Gesellschaftern nach eigenen Angaben mehrfach vorgeschlagen, eine Zertifikatsverlängerung zu ermöglichen (https://www.gematik.de/newsroom/news-detail/pressemitteilung-gematik-reaktion-auf-ccc-veroeffentlichung-zu-konnektoren).

Da die ersten Konnektoren das Ende dieser Laufzeit nun aktuell erreichen und zudem ältere Geräte für neue Anwendungen wie die ePA weniger gut geeignet sind, musste die Gematik GmbH zeitnah eine Entscheidung über das weitere Vorgehen treffen. Hierzu wurden verschiedene Möglichkeiten gegeneinander abgewogen, mit dem Ziel, die bestmögliche Datensicherheit, einen lückenlosen Weiterbetrieb in den medizinischen Einrichtungen, sowie ein wirtschaftlicher Einsatz von Geldern der gesetzlichen Krankenversicherung zu gewährleisten.

Schlussendlich haben sich die Gesellschafter der Gematik - also das Bundesministerium für Gesundheit, der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die PKV, die Kassenärztliche Bundesvereinigung, der deutsche Apothekerverband, die Bundesärztekammer und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung - in Abstimmung mit dem BSI, gemeinsam und einstimmig dafür entschieden, dass der Austausch der Konnektoren aktuell die am schnellsten umsetzbare, sicherste und wirtschaftlichste Variante für alle bis August 2023 ablaufenden Konnektoren ist, um den Weiterbetrieb ohne Risiko sicherzustellen. In diesem Zusammenhang möchten wir auch auf die Stellungnahme der Gematik GmbH verweisen:

https://www.gematik.de/newsroom/news-detail/konnektortausch-aktuelle-stellungnahme.

Nach der bisherigen Finanzierungsregelung refinanziert der GKV SV ausschließlich die Option einer Neuanschaffung bzw. eines Austauschs der Konnektoren im Rahmen eines festen Betrages. Diese Finanzierungslogik hat in den letzten Jahren dazu geführt, dass es kaum Spielraum hinsichtlich Preisen, alternativer Angebote und Wettbewerb zwischen Herstellern/Anbietern gab. Im Rahmen des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes wurde daher ein anderes Finanzierungsmodell im Sinne einer monatlichen TI-Pauschale beraten und auf den Weg gebracht, das mehr Flexibilität im Markt und der individuellen Entscheidungsfreiheit der Leistungserbringer ermöglicht. Damit ermöglichen wir künftig nun auch die Inanspruchnahme von Alternativen zum Austausch, wie bspw. Software-Updates oder „TI as a Service“ über Rechenzentrumslösungen.

Durch die neue Generation der Telematikinfrastruktur, der TI 2.0, werden die Konnektoren in absehbarer Zeit obsolet werden. Auch deshalb ist es uns ein besonderes Anliegen, dass wir die Digitalisierung im Gesundheitswesen möglichst schnell voran bringen. Eine Schlüsselrolle nimmt dabei natürlich die Ärzteschaft ein, die durch aktives Nutzen der Anwendungen der TI, Offenheit für neue Entwicklungen und ein konstruktives Miteinander dazu beitragen kann, dass die TI 2.0 möglichst schnell, breitflächig und reibungslos in die Versorgung kommt.

Die Entwicklungen im Bereich der Konnektoren begleiten wir selbstverständlich auch weiter kritisch und konstruktiv im Austausch mit dem Bundesministerium für Gesundheit, der Gematik GmbH, den entsprechenden Herstellern und den Anwender*innen.

Mit freundlichen Grüßen

Saskia Weishaupt