Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Nachricht zur Personalausstattung in der Pflege.

Das ist tatsächlich ein Thema, das uns schon lange beschäftigt. Eine gute Personalausstattung in der Pflege ist nicht nur medizinisch geboten, sie ist auch eine Frage der Würde des Patienten. Außerdem steigert eine gut ausgestattete Pflege die Attraktivität des Berufs, um genügend Fachkräfte zu halten bzw. neue zu gewinnen.

Insofern haben wir ein großes Interesse, die Personaldecke zu stärken. Das ist eine stetige Aufgabe für uns als Politikerinnen und Politiker, die wir wohl nie als „abgeschlossen“ betrachten können. Es ergeben sich immer neue Erfordernisse, auf die Bund und Länder reagieren müssen.

Vieles konnten wir bereits auf den Weg bringen. Dazu zählt unter anderem die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen. In sensiblen Bereichen, wo ein Personalmangel schnell zu einer akuten Patientengefährdung führen kann (z.B. in Intensivstationen), sorgen diese Untergrenzen für einen Schutz der Menschen. Der Blick in die Kliniken zeigt: Die Untergrenzen funktionieren, sie sind ein Erfolg.

Das bedeutet aber nicht, dass alle Kliniken und alle Stationen gleich gut mit Personal ausgestattet sind. Wir haben mit einer deutlichen Ungleichverteilung der Pflegekräfte zu kämpfen: In der Stadt sieht es deutlich besser aus als auf dem Land.

Ein Problem war lange Zeit die Unterfinanzierung des Krankenhaussystems: Die Bundesländer, die für die Investitionskosten der Kliniken zuständig sind, sind ihren Verpflichtungen nicht hinreichend nachgekommen. In der Folge haben viele Klinikbetreiber Gelder aus den Betriebskosten und den Fallpauschalen abgezweigt, um in ihre Einrichtungen investieren zu können. Die Löcher wurden gestopft, indem bei den Personalkosten gespart wurde. Das wiederum hat zu Löchern in der Personaldecke geführt.

Mittlerweile haben wir finanziellen Druck von der Pflege genommen: Pflegepersonal wird nun immer von den Krankenkassen refinanziert. Das führt zu einer insgesamt besseren Personalausstattung in den Krankenhäusern. Allerdings, so ehrlich müssen wir sein: Eben jene Fachkräfte fehlen nun zum Teil bei ambulanten Diensten.

Das Problem der von Ihnen angesprochenen Pflegepersonalregelung (PPR) war, dass sie nicht ausfinanziert war. Krankenhäuser und Krankenkassen haben sich nun auf Eckpunkte für eine Personalbemessung geeinigt, um nicht nur Patientengefährdung zu verhindern, sondern „gute Pflege“ zu gewährleisten.

Nur mit einem Mix aus verschiedenen Maßnahmen – Ausfinanzierung der Pflege, bessere Pflegebedingungen, ausländische Fachkräfte – werden wir gegen das Grundproblem ankommen können: zu wenigen Nachwuchskräften in einer alternden Gesellschaft.

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Hartmann