Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Mit großer Entschlossenheit und Beharrlichkeit stehen wir der Ukraine und ihren Menschen bei. Wir handeln in enger Abstimmung mit unseren internationalen und europäischen Partnern, um die Ukraine bei ihrem Kampf gegen die völkerrechtswidrige russische Invasion zu unterstützen. Neben verschiedensten Sanktionspaketen gegen Russland zählt dazu auch die Lieferung von militärischem Gerät. Dazu haben wir der Ukraine tausende Boden-Luft-Raketen, Panzerfäuste, Panzerabwehrmienen, Maschinengewehre und Handgranaten geliefert, neben weiteren vielen Millionen Schuss Munition. Außerdem lieferten wir Panzerhaubitzen 2000, Gepard-Flugabwehrpanzer, Mars II Mehrfachraketenwerfer und IRIS-T Flugabwehrsysteme. In den nächsten Wochen und Monaten werden weitere Lieferungen folgen.

Allerdings hat bis zum jetzigen Zeitpunkt kein NATO-Partner Kampf- oder Schützenpanzer westlicher Bauart an die Ukraine geliefert. Bei diesen Waffenlieferungen wird es keine deutschen Alleingänge und kein deutsches Vorpreschen geben und wir werden auch weiterhin alle Waffenlieferungen eng mit unseren Bündnispartnern abstimmen.

Stattdessen haben wir beispielsweise mit Tschechien ein Ringtauschabkommen vereinbart. Tschechien lieferte 20 T72 Panzer sowjetischer Bauart an die Ukraine und bekommt diese im Gegenzug durch moderne Leopard 2 A4- Panzer von uns ersetzt. Und auch mit Griechenland haben wir ein Ringtauschabkommen vereinbart, das sich derzeit in der Umsetzung befindet.

Für die Bundesregierung ist klar, dass wir die Ukraine so lange unterstützen werden, wie sie dies benötigt- auch durch die Lieferung schwerer Waffensysteme. Dies werden wir jedoch auch weiterhin eng mit unseren internationalen und europäischen Partnern abstimmen.

Mit freundlichen Grüßen

Siemtje Möller