Sehr geehrter Herr J.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Mit dem rücksichtslosen Angriffskrieg des russischen Präsidenten gegen die Ukraine wurde eine neue Realität geschaffen, die unsere Gesellschaft und auch die Bundeswehr tiefgreifend verändern wird. Uns allen wird deutlich vor Augen geführt, dass Putin bereit und willens ist, seine politischen und auch territorialen Interessen mit militärischer Gewalt und völkerrechtswidrigen Mitteln durchzusetzen.

Die Bundeswehr, die einen wesentlichen Beitrag zum Schutz und zur Verteidigung unseres Landes sowie unserer Partner und Verbündeten leistet, muss nicht nur deshalb entsprechend ihres Auftrages und ihrer Aufgaben bestmöglich personell und materiell ausgestattet werden. Hierfür ist eine ausreichende Finanzierung unabdingbar. Parallel müssen auch die Strukturen der Bundeswehr effektiv und effizient gestaltet werden, um ihre Einsatzbereitschaft weiter zu erhöhen. Diese notwendigen Schritte werden unternommen in der gleichzeitigen Hoffnung, unsere Streitkräfte nie für diesen furchtbaren Ernstfall einsetzen zu müssen.

Bei einem Vergleich von Verteidigungsausgaben zwischen den Staaten der EU auf der einen und Russland auf der anderen Seite ist der ungleiche Zugang zu Informationen (Transparenz) zwingend zu berücksichtigen. Zum anderen ist von völlig unterschiedlichen Kosten und Kostenstrukturen der Streitkräfte auszugehen (bspw. mit Blick auf Gehälter, technologische Standards etc.). Insofern greift auch der Blick nur auf die öffentlich gemachten Verteidigungsausgaben zu kurz.

Entscheidend ist nun, dass sich Deutschland auf allen Ebenen, abgestimmt im internationalen Verbund, sowohl im Rahmen der NATO als auch innerhalb der EU aktiv einbringt. Es muss darum gehen, einen bedeutenden Beitrag zu einer schnellen Beendigung des Krieges in der Ukraine zu leisten, ohne jedoch selbst in den Krieg mit Russland einzutreten.

Mit freundlichen Grüßen

Siemtje Möller