Dr. Silke Launert

Angesichts der Möglichkeit, dass auch ein gefährlicherer Typus des Virus möglich ist, sollten wir zum jetzigen Zeitpunkt zumindest schon einmal die Grundlagen schaffen, um im Falle des Falles vorbereitet zu sein und schnell handeln zu können

Wir von der CSU fordern daher, das Recht konsequent im Netz durchzusetzen. Denn Fakt ist: Einige digitale Kommunikationsdienste haben sich zu Plattformen des Hasses und der Hetze entwickelt.

Nach dem Parteiengesetz von 2002 sind Großspenden über 50.000 Euro der Bundestagspräsidentin beziehungsweise dem Bundestagspräsidenten unverzüglich anzuzeigen. Diese werden dann, unter Angabe des Zuwenders, als Bundestagsdrucksache veröffentlicht.

Das rechtliche Gut der freien Meinungsäußerung, auch im Rahmen der Versammlungsfreiheit, ist eine zentrale Errungenschaft unserer Demokratie. Jegliche Form von Gewaltausschreitungen sind hier allerdings nicht Teil davon.

Über die genauen Ursachen und auch die Gewichtung der einzelnen möglichen Faktoren ist man sich auch in der wissenschaftlichen Welt nicht einig.

Ich wollte in der Antwortlänge des Formats abgeordnetenwatch.de lediglich zum Ausdruck bringen, wie ich Rahmen und Inhalt von Bürgergesprächen verstehe.

Bezüglich der Konsequenzen für andere Auslandeinsätze der Bundeswehr darf ich auf meine Antwort auf eine andere Frage bei abgeordnetenwatch.de verweisen: Hier betone ich die Wichtigkeit der Aufarbeitung sowohl des Einsatzes wie auch der Beendigung in Afghanistan

Ich bitte um Verständnis, dass eine einzelne Auflistung aller meiner Treffen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie meine Besuche in Unternehmen in meinem Wahlkreis an dieser Stelle, auch aufgrund des Umfangs, nicht möglich ist.

Für ihren Einsatz gilt es der Bundeswehr sowie ihren internationalen Partnern größte Achtung entgegenzubringen und Dank auszusprechen.

Ich bin zunächst einmal froh, dass im Zuge der Rettungsmission so viele Menschen, deutsche Staatsbürger wie afghanische und weiterer Nationen, durch die Bundeswehr in Zusammenarbeit mit ihren internationalen Partnern gerettet und ausgeflogen werden konnten.

Es geht also darum, die Forschung voranzubringen und in Entscheidungen maßgeblich einzubeziehen.

Denn es gilt: Niemand darf vergessen werden. Deshalb setzen wir auf Klimaschutzmaßnahmen, die alle mitnehmen und niemanden überfordern.