Frage an Sören Pellmann von René S. bezüglich Innere Angelegenheiten
Hallo Herr Pellmann, ich hatte meine Frage bereits Anfang des Jahres an die allgemeine E-Mail-Adresse des Bundestages geschrieben, aber keine Antwort erhalten.
Eventuell ist dieser Weg der Richtige?
In meiner "Onlinewelt" sprechen wir häufiger von den negativen Auswirkungen der "Gedankenblasen". Auf Social-Media-Kanälen umgibt man sich mit ähnlich denkenden Menschen, wodurch die eigene Meinung gefestigt wird. Dies ist eine eher negative Entwicklung, da es neue und andere Meinungen schwerer haben.
In dem Zusammenhang habe ich mich gefragt, warum die Sitzungen des Bundestages ebenso getrennt werden. Warum die Fraktionsmitglieder zusammensitzen und somit in den eigenen Gedanken schwelgen. Gibt es hierfür eine Verordnung? Ist dem eventuell gar nicht so aber ich habe dies nie gesehen?
Könnte die Sitzordnung - zumindest in regelmäßigen Abständen - gelost werden? Ich stelle mir dadurch eine gedankliche Vermischung vor, wodurch Meinungen besser ausgetauscht werden können.
Ich freue mich sehr auf Ihre Perspektive.
Sehr geehrter Herr Schröter,
entschuldigen Sie bitte, dass Sie keine Antwort auf Ihre E-Mail erhalten haben. Diese ist mir leider nicht zugegangen. Daher antworte ich Ihnen gerne auf diesem Weg:
Sie sprechen zurecht an, dass das Versammeln in sogenannten "Blasen" durchaus ein, wenn auch nicht rein politisches, Problem darstellt. Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, hier §10, regelt jedoch, dass sich Abgeordnete zu Fraktionen zusammenschließen müssen, um entsprechende Rechte zu haben. Dies ist seit jeher gelebte demokratische Tradition in Deutschland. Ziel ist es, dass zumindest Politikerinnen und Politiker mit ähnlichen Ansichten und Zielen gemeinsam arbeiten können und daraus Initiativen entstehen. Dennoch halte ich es, ähnlich wie wir es im Leipziger Stadtrat leben, für sinnvoll, auch diese Blasen einmal zu verlassen. Dort haben wir entgegen der Medienberichterstattung keine festen 'Koalitionen' und arbeiten themenbezogen mit den verschiedensten Fraktionen zusammen. So entstanden in der Vergangenheit auch Initiativen zwischen CDU und Linke im Leipziger Stadtrat. Im Bundestag ist dies leider etwas festgefahrener. Daher nutze ich die Möglichkeit, zwischen den festen Terminen innerhalb meiner Fraktion auch einen inhaltlichen Austausch mit anderen Fraktionsvertreterinnen und -vertretern zu führen. Beispielsweise gibt es regelmäßige Treffen mit den anderen behindertenpolitischen Sprechern der demokratischen Fraktionen im Bundestag, um sich zu verschiedensten Bereichen auszutauschen. Dies ist sicherlich nur ein Schritt in die von Ihnen angesprochene Zielrichtung. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse glaube ich jedoch nicht, dass eine Änderung der Geschäftsordnung zeitnah umsetzbar ist.
Mit freundlichen Grüßen
Sören Pellmann, MdB
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