Sie kämpfen gegen eine Einstufung als Gefährder - was steckt dahinter?

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Frage von Gitta W. •

Sie kämpfen gegen eine Einstufung als Gefährder - was steckt dahinter?

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Ich wurde 2018 im Auftrag von BuMi Seehofer von der Thüringer Landesregierung anläßlich eines von mir als Schirmherr unterstützten antifaschistischen Musikfestival zum "Gefärder" erklärt. Obwohl die absurden Vorwürfe gegen die angebliche Illegalität des Festivals gerichtlich zurückgewiesen wurde, dufte ich in Thüringen lang Zeit nicht gegen diese Polizeiwillkür klagen. erst das Gericht in Meinigen nahm sich des Falles an und hob die Gefärderansprache als rechtswidrig auf. Eine Blamage für Seehofer, den damaligen Geheimdienstchef Maaßen, und das thüringer Innenministeruium, das diesen Auftrag von Seehofer widerspruchslos umsetzte. Ich erfuhr eine breite Solidarität, nicht aber von der thüringer Die Linke, die sich bis zum Gerichtsurteil  hinter der angeblichen Berechtigung des Vorgehens gegen mich versteckte. Auch nach dem Urteil gab es von Die Linke keinerlei Selbstkritik und Entschuldigung, was den Kleinmut der Parteiführung und des Ministerpräsidenten Ramalow offenbart.