Frage von Sandro W. • 04.04.2022
Kann eine Universität entgegen der Coronaschutzverordnung eine generelle Maskenpflicht verhängen?
Portrait von Stefan Lenzen
Antwort 06.04.2022 von Stefan Lenzen FDP

Ob die Begründung statthaft ist, kann im Einzelfall geprüft werden.

Frage von Alexander S. • 20.01.2022
Warum hat ihre Partei die Annahme der Petition von GreenPeace „Alle Dörfer bleiben“ von 150.000 Bürgern der BRD gegen den weiteren Abbau von Kohle im November 2021 verweigert?
Portrait von Stefan Lenzen
Antwort 20.01.2022 von Stefan Lenzen FDP

Die Freie Demokratische Partei ist weder ein exekutives noch ein legislatives Organ und kann somit keine Petitionen im Sinne des Petitionsrechts annehmen. Dies obliegt dem Petitionsausschuss des Bundes- oder Landtags.

Frage von Eike L. • 01.12.2021
Sie haben sich dafür ausgesprochen, dass vulnerable Personengruppen aus Landesunterkünften für Geflüchtete zeitnah kommunal zugewiesen werden. Wie kann das praktisch gelingen?
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Antwort 02.12.2021 von Stefan Lenzen FDP

mit dem Asyl-Stufenplan stellen wir langfristig sicher, dass nur noch Menschen mit Bleibeperspektive den Kommunen zugewiesen werden.

Frage von Heimo B. • 04.11.2021
Sie kennen Havanna-Syndrome? Seit 30 Jahren sind unbescholtene Deutsche Bürger davon betroffen. Bitten und fragen Sie Ihren Innenausschuss, welche Vorbereitungen und Gesetze Sie ttreffen?
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Antwort 05.11.2021 von Stefan Lenzen FDP

Für gesundheitspolitische Fragen können Sie sich gerne an die zuständigen Fachsprecherinnen in Bund und Land wenden.

Frage von Patrick A. • 20.09.2021
Haben Sie Kenntnis von elektro-magnetischen Terrorismus in Deutschland ?
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Antwort 04.11.2021 von Stefan Lenzen FDP

Der Bereich Terrorismus wird fachlich von den Kollegen im Innenausschuss bearbeitet. Gerne können Sie sich direkt an diese wenden.