Antwort 15.11.2023 von Stephan Brandner AfD
Unserer Recherche hat ergeben, dass die Anzahl der Beschäftigten im Einzelhandel nach Corona nicht gesunken sei
Unserer Recherche hat ergeben, dass die Anzahl der Beschäftigten im Einzelhandel nach Corona nicht gesunken sei
Uns ist die Akte des Falls nicht bekannt.
Danke für die Frage aber wie bereits erläutert äußerten die Mitglieder der Bundesregierung hierzu ausschließlich, dass sie alle rechtlichen Notwendigkeiten einhalten.
Die AfD hat sich immer wieder mit Videos, Pressestatements etc. zu den Vorgängen geäußert und wird es auch weiter tun.
Wir gehen davon aus, dass wir als stärkste Kraft jeweils den Ministerpräsidenten stellen werden.
Wir haben eine enorme Anzahl von Initiativen diesbezüglich in den Deutschen Bundestag eingebracht. Außerdem gehen wir, wenn die Möglichkeit besteht, stets juristisch gegen Rechtsbrüche vor, wenn möglich.