Sehr geehrter Herr Haertle,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18.09.2009.

I. Die FDP-Bundestagsfraktion konnte als Oppositionspartei in der 16. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages im wesentlichen nur Entschließungsanträge, keine Gesetzesanträge in den Bundestag einbringen. Die FDP hat zu diesem Thema aber am am 03.06.2008 und 03.12.2008 zwei Entschließungsanträge in den Deutschen Bundestag eingebracht. Erlauben Sie mir, statt den Inhalt dieser Anträge einfach zu wiederholen, Sie auf die Anträge selbst zu verweisen. Er sind nur je 2 Seiten lang und Sie finden sie ganz bequem unter der Adresse
http://www.fdp-fraktion.de/files/538/1609451.pdf
und
http://www.fdp-fraktion.de/files/538/EA-UebereinkommenVN_RechteMenschen_mit_Behinderung.pdf

Ich hoffe, Sie sind mit dieser einfachen Verweisung einverstanden. Detailliertere Auskünfte zu diesem speziellen Thema können Sie beim behindertenpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Erwin Lotter, MdB (erwin.lotter@bundestag.de) erfragen.

II. Vor Ort habe ich bereits mehrfach Einrichtungen des Vereins Lebenshilfe e. V. und des Vereins Körperbehinderte Allgäu e. V. (Tom-Mutters-Schule, Astrid-Lindgren-Schule, Allgäuer Werkstätten, Villa Viva, Centrum Viva) besucht und bei der letzten Begegnung am 11.09.2009 mit Herrn Scharpf, dem Geschäftsführer des Vereins Körperbehinderte Allgäu e. V., auch konkrete Schritte im Allgäu besprochen, um insbesondere mittelständische regionale Unternehmen, zu denen wir als FDP einen recht engen und guten Kontakt besitzen, über die Möglichkeiten zu informieren, Menschen mit Behinderungen zu beschäftigen und dabei auch finanzielle und organisatorische Hilfen zu erhalten. Diese Schritte möchte ich nach der Wahl möglichst zeitnah in Angriff nehmen. Dazu gehört beispielsweise, den Unternehmen durch Vorträge etwa bei der Allgäu Initiative, bei der IHK, bei den Wirtschaftsjunioren, beim Verband mittelständischer Unternehmer oder beim Verband der Bayerischen Wirtschaft, dieses Thema und diese Möglichkeiten vorzustellen, und auf diese Weise persönliche Kontakte zu Unternehmern zu knüpfen, die bereit wären und Möglichkeiten sehen, Menschen mit Behinderungen in ihren Betrieben zu beschäftigen.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Thomae