Sehr geehrter Herr Schropp,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch.de

Die Stadt Kempten betreibt den Bau der Nordspange Kempten im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit; sowohl die Planung als auch die Ermittlung und Fortschreibung der Kosten liegen im Wirkungsbereich der Stadt Kempten. Bei der Nordspange Kempten handelt es sich um ein grundsätzlich aus Mitteln des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes förderfähiges Vorhaben. Die Regierungen, in diesem Fall die Regierung von Schwaben, stellen für ihren Regierungsbezirk den voraussichtlichen Fördermittelbedarf für das jeweilige Förderjahr im Oktober des jeweiligen Vorjahres auf. Die voraussichtlichen Kosten für die Nordspange Kempten, die für eine Förderung im Jahr 2012 vorgesehen ist, wurden daher bereits im Oktober 2011 für die Ermittlung des Fördermittelbedarfs veranschlagt. Bei dieser Kalkulation hat die Regierung von Schwaben für die Nordspange Gesamtkosten von rd. 14,4 Mio. € angesetzt. Diese Kosten hat die Regierung im Juni 2011 von der Stadt Kempten erhalten. Zwischenzeitlich hat die Stadt Kempten sowohl die Bauwerke optimiert als auch die Ergebnisse der Baugrunduntersuchungen ausgewertet. Der Regierung wurden in der Zwischenzeit keine aktualisierten Kosten vorgelegt.

Die unterschiedlichen Angaben zu den Gesamtkosten dürften sich wohl aus dem vorgenannten Sachverhalt erklären. Welche Kosten der Förderung zugrunde gelegt werden, wird sich in Rahmen Antragsprüfung auf Basis der von der Stadt Kempten fortgeschriebenen Kostenermittlung ergeben.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage damit beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Thomae
Mitglied des Deutschen Bundestages