Frage an Stephan Weil von Per G. bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Weil, vorgestern kamen Flüchtlinge aus Afghanistan, die in Griechenland im Lager Moria waren, am Flughafen Hannover Langenhagen an. Wie werden diese Flüchtlinge ärztlich untersucht, auf welche Krankheiten, z. B. Malaria oder Gelbfieber, und spielen auch die Corona Mutationen, z. B. aus Indien, eine Rolle bei den Tests auf Krankheiten, weil in Afghanistan keine Impfungen gegen Corona gemacht werden? Über Antworten freue ich mich. Freundliche Grüße aus Braunschweig Per Grunenberg
Lieber Herr G.,
vielen Dank für Ihre Nachricht auf dem Portal „abgeordnetenwatch“.
Bei der Aufnahme von Asylsuchenden in Aufnahmeeinrichtungen gibt es eine Erstuntersuchung. Dabei sollen Krankheiten entdeckt und behandelt werden. Außerdem wird damit verhindert, dass sich ansteckende Krankheiten ausbreiten können.
Ein Muster-Dokumentationsbogen zur ärztlichen Erstuntersuchung von Asylsuchenden finden sie hier:https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/A/Asylsuchende/Muster-Dokumentationsbogen_zur_aerztlichen_Erstuntersuchung.pdf
In den Aufnahmeeinrichtungen wird den Flüchtlingen auch über die Erstuntersuchung hinaus eine medizinische Versorgung angeboten.
Die Ergebnisse der Untersuchung haben dabei keine Auswirkungen auf das Ergebnis des Asylverfahrens.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Team Weil
Weitere Fragen an Stephan Weil
Herr Weil betrachtet eine Bundesratsinitiative zum Verbot der AfD derzeit nicht als den zielführenden Schritt im Umgang mit der AfD.
Herr Weil betrachtet eine Bundesratsinitiative zum Verbot der AfD derzeit nicht als den zielführenden Schritt im Umgang mit der AfD.
Eine Impfung ist und bleibt die beste Möglichkeit sich gegen einen schweren Verlauf durch eine Covid-Infektion zu schützen.
Der Staat unterstützt Menschen in Arbeitslosigkeit in vielerlei Hinsicht.