Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 15.08.2017

(...) Für mich bedeutet Gerechtigkeit, wenn man durch die Hilfe des Staates in die Lage versetzt wird, für sich selbst sorgen, die eigenen Fähigkeiten und Talente entwickeln und in Eigenverantwortung leben zu können. Es muss gleiche Lebenschancen für alle geben, unabhängig davon, aus welchem Elternhaus man kommt. (...)

Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 17.08.2017

(...) es ist meine persönliche Auffassung, dass die Trennung von Kirche und Staat entschiedener angegangen und umgesetzt werden muss. Da dies jedoch eine Frage politischer Mehrheiten ist und eine solche nicht in Sicht zu sein scheint, wird es diesbezügliche Änderungen vorerst nicht geben. (...)

Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 07.08.2017

(...) 3 des Grundgesetzes (GG) ist geregelt, dass es für die nähere Ausgestaltung der Abgeordnetenentschädigung eines Parlamentsgesetzes bedarf. (...) 29, 118, 118a, 146 GG), müsste für eine mögliche Volksabstimmung über die Abgeordnetenentschädigung das Grundgesetz geändert werden. (...) Bezüglich der Höhe der Abgeordnetenentschädigung verweise ich auf meine letzte Antwort an Dich. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Susanne Mittag
Susanne Mittag
SPD
E-Mail-Adresse