Trotz Pandemie gilt es jedoch, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger wo es nur geht zu wahren und nur in wirklich gut begründeten Fällen zu beschränken.
Antwort 25.04.2022 von Svenja Stadler SPD
Antwort 25.04.2022 von Svenja Stadler SPD
Es ist derzeit aber nicht mehr begründet, von einer bundesweiten Überlastung zu sprechen.
Antwort 25.04.2022 von Svenja Stadler SPD
Unter diesen Voraussetzungen halte ich es für sinnvoller, den Fokus vermehrt auf Beratung und Aufklärung zu setzen.
Antwort 01.04.2022 von Svenja Stadler SPD
Sie können sich sicher sein, dass wir im Abstimmungsprozess ausführliche Gespräche in alle Richtungen führen werden, selbstverständlich auch mit Frauenverbänden unterschiedlicher Hintergründe.
Antwort 24.03.2022 von Svenja Stadler SPD
Unser Ziel ist, die Mehrfachstaatsangehörigkeit noch in diesem Jahr zu ermöglichen.
Antwort 02.03.2022 von Svenja Stadler SPD
Dieser Aufgabe ist das PEI bisher zuverlässig nachgegangen und kommt auch weiterhin zu dem Schluss, dass durch die zugelassenen Corona-Impfstoffe kein erhöhtes Risiko ausgeht.