Frage an Swen Schulz von Sven B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Schulz,
das Ihnen die Bundeswehr nicht wichtig ist, haben Sie ja mit Ihrem aufopferungsvollen Kampf gegen die Auflösung eines Verbandes in ihrem Wahlkreis gezeigt. Aber warum haben sie der Verlängerung des ISAF Einsatzen noch im Dezember 2009 zugestimmt und sich dann im Februar 2010 enthalten?
Mit freundlichen Grüßen
Sven Büchner
Sehr geehrter Herr Büchner,
vielen Dank für Ihre Frage.
Bitte verzeihen Sie, dass ich aufgrund eines Versehens erst heute antworte.
Die Gründe für mein Abstimmungsverhalten hinsichtlich der Afghanistan-Mandate habe ich immer wieder öffentlich dargelegt. Gerne will ich versuchen kurz zusammenzufassen: Ich habe im Dezember 2009 der ISAF-Verlängerung zugestimmt, weil ich unabhängig vom zwischenzeitlich eingetretenen Regierungswechsel davon überzeugt war, dass der Einsatz mit Aussicht auf Erfolg fortgesetzt werden kann und sollte. Diese Überzeugung hatte in den folgenden Wochen gelitten, was vor allem durch die meiner Auffassung nach zweifelhafte Haltung der verantwortlichen Minister Westerwelle und zu Guttenberg sowie mit ungeklärten Fragen im Zusammenhang mit der Bombardierung von Tanklastzügen bei Kunduz zurückzuführen ist. Bei jeder Abstimmung über Auslandsmandate wäge ich auf der Basis der mir vorliegenden Informationen erneut ab und sehe mich in der Pflicht, ggf. anders zu entscheiden als vorher.
Im Übrigen ist mir nicht erklärlich, wie Sie zu der in Ihrer Fragestellung enthaltenen Unterstellung kommen. Gerne stehe ich Ihnen auch dazu zum persönlichen Gespräch zur Verfügung.
Falls Sie weiteren Gesprächsbedarf haben, können Sie gerne zu einem persönlichen Gespräch in meine Bürgersprechstunde in meinem Bürgerbüro in der Bismarckstr. 61 in Spandau kommen. Einen Termin können Sie unter der Telefonnummer 030/ 36 75 70 90 vereinbaren.
Darüber hinaus erreichen Sie mich direkt unter
Swen Schulz, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
oder per E-Mail unter
swen.schulz@bundestag.de
Mit den besten Grüßen
Swen Schulz, MdB
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