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Die Bundeswehr schließt die Nutzung von Palantir Software aus -wird Ihre Regierung ebenso bundesweit und konsequent diese und andere Firmen ausschließen?

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Thomas Jarzombek
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Frage von Jörg B. •

Die Bundeswehr schließt die Nutzung von Palantir Software aus -wird Ihre Regierung ebenso bundesweit und konsequent diese und andere Firmen ausschließen?

Sehr geehrter Herr Jarzombek,
wie ich aus der “Zeit” erfahre, will die Bundeswehr aus Sicherheitsgründen keine Palantir-Software einsetzen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-04/palantir-bundeswehr-nato-software-gxe

Mit Blick auf den unvermeidlichen Datenabfluß an eine fremde Macht und die gefährliche Abhängigkeit von Updates etc. ist diese Entscheidung folgerichtig.
Wird Ihre Regierung nun konsequent die Nutzung von Palantir und auch von weiteren IT-Lösungen aus “bedenklichen” Quellen ausschließen bzw. beenden?

Wenn Schleswig-Holstein Alternativen zu Microsoft gefunden hat, sollte dies auch im Bund möglich sein. Ihr Ministerium hat es in der Hand, deutsche und europäische Unternehmen zu fördern. Wenn von “europäischer Datensouveränität” die Rede ist, so bedarf es, angesichts der Bedrohungen durch Russland, China und den USA, eines unverzüglichen Kraftaktes.
Mit freundlichen Grüßen,
Jörg B.

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Antwort von CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage zum Themengebiet Digitales und Staatsmodernisierung.

Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich gerne alle Fragen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, rund um meine Rolle als Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis 105, Düsseldorf I. Aufgrund meiner derzeitigen „Doppelrolle“, als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, erreichen mich hier auch immer wieder Fragen, die die letztere Funktion betreffen. Diese kann ich hier leider nicht beantworten, da dies Vorgänge für das Ministerium sind und diese Auskünfte nicht seriös durch mein Team im Bundestag und mich alleine gegeben werden können. Daher möchte ich Sie bitten, sich mit Fragen rund um das Themengebiet Digitales und Staatsmodernisierung an das Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung unter info@bmds.bund.de zu wenden.

Ich danke Ihnen sehr für Verständnis und vor allem für Ihr Interesse an meiner Arbeit im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung.

Mit den besten Grüßen
Thomas Jarzombek 
 

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