Wie unterstützt Ihr Ministerium die Entwicklung einer Alternative zur Palantir Software?
Sehr geehrter Herr Jarzombek,
unbestritten braucht unsere Polizei zeitgemäße Werkzeuge zur Verbrechensbekämpfung. Eine bessere Koordination und Vernetzung der unterschiedlichen Behörden auf Landes- und Bundesebene (auch europäisch) ist unbedingt geboten, selbst ohne den Blick auf IT-Lösungen zu richten.
Das Palantir-System ist meiner Meinung allerdings kategorisch abzulehnen. Nicht einmal wegen Datenschutz-Bedenken: dafür haben wir gute Gesetze in Deutschland.
Daß aber eine ausländische Regierung, die Deutschland nicht freundlich gesinnt ist, über eine Abhängigkeit von Software, Aktualisierung, Server-Zugang etc. sensitive Informationen und Erpressungspotential in die Hand bekommen kann, verbietet die Nutzung von Palantir durch deutsche und europäische Behörden. Ich ziehe Parallelen zur Diskussion um Huawei und die deutsche sensitive Infrastruktur.
Wie steht es z.B. mit dem Konsortium NaSa, dem Projekt P20?
Mit besten Grüßen aus Norwegen,
Jörg B.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Frage zum Themengebiet Digitales und Staatsmodernisierung.
Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich gerne alle Fragen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, rund um meine Rolle als Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis 105, Düsseldorf I. Aufgrund meiner derzeitigen „Doppelrolle“, als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, erreichen mich hier auch immer wieder Fragen, die die letztere Funktion betreffen. Diese kann ich hier leider nicht beantworten, da dies Vorgänge für das Ministerium sind und diese Auskünfte nicht seriös durch mein Team im Bundestag und mich alleine gegeben werden können. Daher möchte ich Sie bitten, sich mit Fragen rund um das Themengebiet Digitales und Staatsmodernisierung an das Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung unter info@bmds.bund.de zu wenden.
Ich danke Ihnen sehr für Verständnis und vor allem für Ihr Interesse an meiner Arbeit im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung.
Mit den besten Grüßen
Thomas Jarzombek
Weitere Fragen an Thomas Jarzombek
Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich gerne alle Fragen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, rund um meine Rolle als Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis 105, Düsseldorf I
Reformziel ist ein System, das Investitionen weiterhin ermöglicht, gleichzeitig aber Kosten begrenzt und die Vorteile der Energiewende breit am Markt verteilt
Ich kann nachvollziehen, dass diese Entscheidung für viele Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten eine belastende Entwicklung darstellt. Auch kann ich sehr gut verstehen, wie belastend es ist, dass sich der ohnehin bestehende strukturelle Druck in der Psychotherapie durch hohe Ausbildungskosten und zeitgebundene Leistungen derzeit noch weiter verschärft. Zugleich bitte ich um Verständnis dafür, dass die Politik die Entscheidung der gesetzlich beauftragten gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen respektiert.
Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich gerne alle Fragen von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, rund um meine Rolle als Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis 105, Düsseldorf I