Das halbstündige Abarbeiten linker Positionen war für mich und auch viele weitere Zuhörer ermüdend
Die Bundesregierung respektiert und achtet die Arbeit der Judikative und deren Rechtsprechung.
Dass Bundesministerien sowohl in Berlin als auch in Bonn ihren Sitz haben, legt das Bonn/Berlin-Gesetz fest.
Beim Bau von Gaskraftwerken setzen wir auf einen marktwirtschaftlichen Kapazitätsmechanismus, der Investitionen ermöglicht, Versorgung sichert und langfristig Strompreise stabilisiert. Dabei ist uns wichtig, dass diese Maßnahmen wirtschaftlich tragfähig, wettbewerblich und EU-rechtskonform ausgestaltet werden.
Damit digitale Souveränität gelingt, braucht es eine starke europäische Digitalwirtschaft, die sich im Wettbewerb mit digitalen „Global Playern“ auf Dauer behaupten kann. Dies kann nur durch eine enge Zusammenarbeit mit europäischen Wertepartnern gelingen. Digitale Souveränität ist aber keine Abschottung, sie ist Gebot der Stunde.
Wir möchten Forscherinnen und Forschern attraktive Möglichkeiten in Deutschland bieten