Frage an Thomas Silberhorn

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Thomas Silberhorn
CSU
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Frage von Yannic K. •

Frage an Thomas Silberhorn von Yannic K.

Sehr geehrter Herr Silberhorn,

mit Bedauern musste ich feststellen dass Sie kürzlich für die umstrittene PKW-Maut gestimmt haben. Mit welchen Argumenten rechtfertigen Sie Ihre Haltung für ein Projekt welches laut übereinstimmenden Medienberichten und Prognosen Verluste in Millionenhöhe ( https://www.google.de/amp/www.sueddeutsche.de/wirtschaft/pkw-maut-gutachten-maut-bringt-jaehrlich-bis-zu-millionen-euro-verlust-1.3372736!amp ) einfahren und damit den Haushalt belasten wird? Eigentlich sollten sich Einnahmen generiert und mit diesen die Infrastruktur verbessert werden?

MfG

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Kunisch,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 2. April 2017 zur Infrastrukturabgabe.

Die Einnahmen aus der Pkw-Maut schätzt das Bundesverkehrsministerium auf 500 Mio. Euro pro Jahr. Sie werden in die Verkehrsinfrastruktur investiert werden, die die Basis für eine gute wirtschaftliche Entwicklung bleibt. Insoweit eröffnet die Pkw-Maut größere Unabhängigkeit von der Haushaltslage des Bundes und bietet Planungssicherheit für die Finanzierung von dringend erforderlichen Investitionen.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn, MdB

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