Sehr geehrter Herr Nowak,

die seit Monaten steigenden Ölpreise haben zum einen realwirtschaftliche Ursachen, insbesondere die wachsende Nachfrage in Asien, zum anderen sind sie zumindest auch Folge gewaltiger Spekulationen. Jedenfalls wird der Ölpreis nicht in der Politik gebildet, sondern am Markt.

In der Politik können wir allenfalls mäßigend auf die Preisentwicklung einwirken, indem wir versuchen, unsere Abhängigkeit von Erdöl und Erdgas zu reduzieren. Dazu trägt nicht nur die Einsparung von Energie bei jedem Einzelnen bei, sondern auch die vom Deutschen Bundestag beschlossene Förderung effizienterer Energienutzung und des Ausbaus erneuerbarer Energien. Darüber hinaus halte ich es für ökonomisch wie ökologisch geboten, die CO2-freie Kernkraft in Deutschland so lange zu nutzen, wie es die Sicherheit der bestehenden Kernkraftwerke erlaubt. Gleichzeitig Kohle- und Kernkraftwerke stillzulegen, würde nur unsere Energieabhängigkeit vom Ausland massiv erhöhen, unsere Versorgungssicherheit gefährden und die Energiepreise weiter nach oben treiben.

Ein Sonntagsfahrverbot halte ich für wenig Erfolg versprechend, weil es nur zu einer zeitlichen Verlagerung des Verkehrs führt, aber nicht zu einer Reduzierung des Verkehrsaufkommens oder des Treibstoffverbrauchs. So hat beispielsweise der Lkw-Verkehr ungeachtet des geltenden Sonn- und Feiertagsfahrverbots deutlich zugenommen.

Angesichts der massiven Ölpreissteigerungen halte ich im Übrigen eine kontinuierliche kartellrechtliche Kontrolle durch das Bundeskartellamt und durch die Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission für erforderlich.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn