Frage an Thomas Silberhorn bezüglich Gesundheit

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Thomas Silberhorn
CSU
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Frage von Wolf H. •

Frage an Thomas Silberhorn von Wolf H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Silberhorn,

gestatten Sie eine Nachfrage:

Mir ist bekannt, daß die FDP mit dem Rauchverbot Wahlkampf gemacht hat. Ob erfolgreich, wie Sie behaupten, sei dahingestellt.

Meinen Sie nicht, daß es die CSU in den Verhandlungen geschafft hätte, der FDP klarzumachen, daß hier keine Änderungen erfolgen werden, zumal es auch andere Koalitionsalternativen gegeben hätte.

Wieso hat sich die CSU in den Koalitionsverhandlungen der FDP so unterworfen, nur weil sie das in ihr Wahlprogramm geschrieben hatte.

Dominiert jetzt die FDP mit ihren 8 Prozent Stimmenanteil die CSU mit 43 Prozent?

Ihre Antwort wirkt nicht überzeugend.

Warum wollen Sie denn das Rauchverbot jetzt überhaupt noch lockern, wenn dafür keine Notwendigkeit besteht? Die selbst eingebaute Lücke mit den Raucherclubs können Sie doch recht schnell schließen, indem man diese verbietet.

Schadet es der CSU nicht mehr, ihre Überzeugungen in gerade Mal 1 Jahr über Bord zu werfen, als eine unsinnige Koalitionsvereinbarung aufzukündigen?

Mit freundlichen Grüßen

Wolf Hempel

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Hempel,

dass Ihnen die Koalitionsvereinbarung zwischen CSU und FDP zum Rauchverbot nicht gefällt, habe ich verstanden. Es ist gleichwohl müßig, darüber zu philosophieren, ob und wie es anders hätte kommen können. Die Regierungskoalition im Bayerischen Landtag hat sich nun einmal auf eine Neuregelung des Rauchverbots verständigt. Auch wenn ich als Mitglied des Bundestages damit nicht befasst bin, halte ich es für angebracht, die mit den Raucherclubs entstandene Grauzone im Vollzug zu beseitigen.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn

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