Autobahnmaut - Warum hat Deutschland keine Autobahngebühr, obwohl unsere Länder rund um diese bereits haben mit dieser Auto?
Sehr geehrter Herr Frey
Warum hat Deutschland keine Autobahngebühr, obwohl unsere Länder rund um diese bereits haben mit dieser Auto? Autobahngebühr könnten viele Infrastrukturmaßnahmen vorgenommen werden
Sehr geehrter Herr S.,
seit 2005 wird in Deutschland eine Lkw-Maut auf Bundesautobahnen erhoben, die wichtige Einnahmen für den Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur liefert. Eine Pkw-Maut ist bisher an unterschiedlichen politischen Vorstellungen und europarechtlichen Vorgaben gescheitert. Persönlich wäre ich dafür offen, wenn die Einnahmen zweckgebunden für den Ausbau und Erhalt der Straßeninfrastruktur verwendet würden.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Ob und in welchem Umfang solche Verträge notwendig sind, muss das zuständige Haus selbst be- und verantworten. Eine unmittelbare Weisungsbefugnis des Kanzleramts in solche innerorganisatorischen Entscheidungen besteht nicht.
Ein glaubwürdiger Frieden kann aus unserer Sicht nur erreicht werden, wenn Russland den Angriff beendet und echte Verhandlungsbereitschaft zeigt. Dafür ist internationale Abstimmung mit Partnern in Europa und den USA entscheidend.
Nach meiner Wahrnehmung ist die Absenkung der Mineralölsteuer deutlich an den Tankstellen zu sehen. Dass den Mineralölkonzernen Milliarden geschenkt worden seien, weise ich deshalb zurück. Gleichwohlwird das Kartellamt mögliche Einbehaltungen sehr genau prüfen.
Die Aussage von Ministerin Bas hat für Aufregung und Irritationen gesorgt und spiegelt eine Debatte wider, die emotional aufgeladen ist.