Inwiefern halten Sie eine E‑Auto‑Prämie für gerecht, bei der Paare genauso wie Singles an dieselbe Einkommensgrenze gebunden sind und damit faktisch benachteiligt werden? Planen Sie Änderungen?
Bei der E‑Auto‑Prämie liegt die Einkommensgrenze bei 80.000 Euro brutto pro Haushalt – egal ob Single, Paar ohne Kinder oder Familie. Paare müssen dabei beide Einkommen zusammenzählen, während Singles nur ihr eigenes Einkommen haben. Damit stoßen zwei‑Erwerbstätigen‑Haushalte deutlich früher an die Grenze als Single‑Haushalte mit ähnlichem Pro‑Kopf‑Einkommen. Zusätzlich steigt die Grenze nur um 5.000 Euro pro Kind, nicht für „zwei Erwachsene ohne Kinder“. Paare ohne Kinder werden so faktisch benachteiligt, obwohl ihre steuerliche Belastung pro Person oft niedriger ist und sie häufig eher ein zweites Auto oder ein größeres E‑Fahrzeug benötigen.
Sehr geehrter Herr L.,
die festgelegte Einkommensgrenze von 80.000 Euro pro Haushalt entspricht dem Medianeinkommen von Neuwagenkäufern. Das ergibt sich unter anderem aus Daten der Erhebung „Mobilität in Deutschland“: Damit können rund die Hälfte der Haushalte, die privat einen Neuwagen anschaffen, von der Prämie profitieren. Die Einkommensgrenze ist damit ein Teil der sozialen Staffelung, die sicherstellen soll, dass Mitnahmeeffekte vermieden werden und die Fördergelder gezielt bei denen ankommen, die die Unterstützung wirklich brauchen. Auch um eine möglichst bürokratiearme Umsetzung der Förderung zu gewährleisten, wurde auf das Haushaltseinkommen abgezielt. Es ist immer eine Abwägungssache: Der extrem hohe bürokratische Aufwand des vermeintlich gerechtesten Prüfungsansatzes für jeden individuellen Einzelfall gegenüber Prüfungsschemata, die bestimmte Indikatoren heranziehen und damit Fälle bürokratieärmer zusammenfassen.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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