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Sehr geehrter Herr Frei, wann beschließt der Bundestag, eine Mehrheit reicht, die automatische Anpassung der Diätenerhöhung auszusetzen?

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Frage von Angela D. •

Sehr geehrter Herr Frei, wann beschließt der Bundestag, eine Mehrheit reicht, die automatische Anpassung der Diätenerhöhung auszusetzen?

Aus sozialen und haushaltspolitschen Gründen wäre dieser Schritt angesagt. Kein Abgeordneter, bei einer derzeitigen Entschädigung von 11.833,47 Euro würde darunter leiden. Die Erhhöhung zum 01.07.2025 waren ca. 5,4 %, ich hatte im selben Zeitraum eine Anpassung von 1,2 %. Wollen Sie warten bis noch mehr Bürger der ‚blauen‘ Partei hinterherrennen.

Freundliche Grüße

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Antwort von CDU

Sehr geehrte Frau D.,

die Diäten der Bundestagsabgeordneten richten sich nach einem gesetzlichen System, das an die Besoldung von Bundesrichtern und die allgemeine Lohn‑ und Gehaltsentwicklung gebunden ist. Das automatische Anpassungsverfahren wurde eingeführt, um politische Erhöhungen zu verhindern. Das ist ähnlich wie mit den Renten. In meinen Augen ist das sachgerecht und transparent nachvollziehbar.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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