Sehr geehrter Herr K.,

für uns galt immer, dass Deutschland zu seinen Verpflichtungen steht, wenn es um die afghanischen Ortskräfte geht, die in den vergangenen Jahren für unser Land gearbeitet haben - für die Bundeswehr, für die Bundespolizei, für die Durchführungsorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit. Für uns stand immer fest, die Menschen, die an der Stabilisierung Afghanistans mitgearbeitet haben und aus deren Arbeit sich eine Gefährdung ergabt, zu schützen. Das haben wir in der Vergangenheit mit unserem Aufnahmeverfahren für Ortskräfte und deren Familienangehörige bewiesen und das lässt sich auch an den Zahlen belegen. Unabhängig davon waren zu diesem Zeitpunkt eine Einzelfallprüfung der Gefährdungslage sowie eine Sicherheitsüberprüfung Teil des etablierten Verfahrens. Eine von den Grünen geforderte Pauschallösung erschien zum damaligen Zeitpunkt als nicht sachgerecht. Diese Sichtweise ist auch rückwirkend plausibel und richtig.

Das ändert aber nichts daran, dass wir vor Ort in Afghanistan heute eine andere Situation erleben. Ehrlicherweise konnte am 23.06.2021 aber niemand erahnen, dass die internationale Gemeinschaft das Land binnen kürzester Zeit verlassen und die Taliban die vollständige Kontrolle innerhalb weniger Tage erlangen würden. Selbst die Nachrichtendienste haben diese Entwicklung bis zuletzt nicht in dieser Dynamik prognostiziert.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei