Wie würde ein Bedingungsloses Grundeinkommen bei Ihrer Partei aussehen ?
Sehr geehrter Herr Frei,ich möchte Ihnen ein politisches Gedankenexperiment stellen:Angenommen, ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre in Deutschland verbindlich beschlossen und eine CDU-geführte Bundesregierung müsste es umsetzen. Eine Ablehnung oder Umwandlung in eine bedürftigkeitsgeprüfte Leistung wäre keine Option.Wie würden Sie ein solches BGE nach Ihren politischen Vorstellungen ausgestalten? Welche monatliche Höhe würden Sie wählen, wie würden Sie es finanzieren und welche bisherigen Sozialleistungen würden Sie ersetzen oder beibehalten? Wie würden Sie gleichzeitig sicherstellen, dass sich Erwerbsarbeit weiterhin lohnt?Mir geht es ausdrücklich nicht darum, ob Sie ein BGE befürworten, sondern wie Ihre Lösung aussehen würde, wenn Sie zwingend eines umsetzen müssten.
Sehr geehrter Herr S.,
ich halte wenig von politischen Gedankenexperimenten, die zentrale Voraussetzungen der eigenen Überzeugungen vollständig ausblenden. Eine unionsgeführte Bundesregierung würde eine wie auch immer geartetes Grundeinkommen nicht unterstützen oder gar einführen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen widerspricht dem Grundsatz, dass staatliche Unterstützung gezielt denen zugutekommen soll, die sie benötigen. Es würde falsche Anreize setzen und wäre kaum zu finanzieren. Es widerspräche in meinen Augen ganz fundamental unserem bewährten Erfolgsmodell der sozialen Marktwirtschaft. Auch deshalb gibt es kein mir bekanntes Modellprojekt, das nicht vorzeitig wieder eingestampft wurde.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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Richtig ist, dass ich in der Sendung so bezeichnet wurde. Das war keine Selbstzuschreibung.
der Koalitionsvertrag bleibt die Grundlage der gemeinsamen Regierungsarbeit. Zugleich war darin vereinbart, eine unabhängige Alterssicherungskommission einzusetzen, die Vorschläge für ein langfristig tragfähiges und generationengerechtes Rentensystem entwickelt.
Dass diese herausfordernd sind, liegt auf der Hand. Deshalb ist es richtig und notwendig, dass der Bund sorgsam mit Steuergeldern umgeht und seiner Vorbildfunktion gerecht wird.
Mir ist auch weiterhin wichtig, dass die psychotherapeutische Versorgung nicht geschwächt wird und dass die angekündigten Verbesserungen auch in der Praxis ankommen.