Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU
Mit dem Satz „Äpfel nicht mit Birnen vergleichen“ meinte ich, dass man zwei Dinge nicht miteinander vergleichen sollte, die sich grundlegend unterscheiden
Mit dem Satz „Äpfel nicht mit Birnen vergleichen“ meinte ich, dass man zwei Dinge nicht miteinander vergleichen sollte, die sich grundlegend unterscheiden
Ich bin mir aber bewusst, dass dieses Thema für viele eine wichtige Gerechtigkeitsfrage ist.
Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass ich mich nicht an Spekulationen beteilige
Am Ende werden sicherlich alle Menschen in unserem Land einen Beitrag leisten müssen
Deutschland wird sich für eine wohl austarierte Lösung einsetzen, die den unterschiedlichen Rechtsgütern gerecht wird. Eine anlasslose Chatkontrolle kann, wird und darf es aber auch in Zukunft nicht geben.
Ich habe in keiner Weise den Eindruck, dass unser System nachteilig wäre und Deutschland anderen Ländern hinterher hinke