Wir wollen die Durchlässigkeit zwischen beruflicher Rehabilitation, Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetrieben und allgemeinem Arbeitsmarkt und die Zugangssteuerung der Reha-Träger verbessern.
WfbM: Warum spielen Sie Mindestlohn gegen Kündigungsschutz aus, statt beides gesetzlich zu vereinen?
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 23.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Auch mit früherer Pensionierung gibt es die Aktivrente erst mit Erreichen der Regelaltersgrenze 67.
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Kapital ist von Natur aus mobil, weshalb die Regierung die Kapitalertragssteuer bereits vor Jahren auf den aktuellen Satz gesenkt hat.
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Dazu braucht es am Ende immer auch diplomatische Kanäle. Schließlich werden die meisten Konflikte diplomatisch gelöst.
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Der entscheidende Punkt ist also: Beim medizinisch indizierten Medikament gibt es eine individuelle Nutzen-Risiko-Abwägung unter ärztlicher Kontrolle. Beim Freizeitkonsum von Cannabis fehlt diese Einbettung, und der Zweck ist gerade nicht die Behandlung einer Krankheit, sondern der Rausch.