Die Antwort auf mögliche Fehlentwicklungen ist aber nicht ein genereller Verzicht auf staatliche Steuerung, sondern ein rechtsstaatlich sauberer und kontrollierter Umgang mit staatlichen Befugnissen.
Antwort 02.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 02.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Sprachlich ist das in der Tat kein idealer Begriff, weil es sich am Ende um kreditfinanzierte Investitionen handelt, so wie Sie es treffend darstellen.
Antwort 02.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass ich mich nicht an Spekulationen beteilige.
Antwort 02.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Fakt ist, dass es bei der Beamtenversorgung verfassungsrechtliche Grenzen gibt, die man nicht einfach wegdiskutieren kann.
Antwort 02.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Ich kann grundsätzlich nachvollziehen, dass die Debatte über das Bürgergeld emotional geführt wird, weil sie den Alltag vieler Menschen unmittelbar betrifft.
Antwort 02.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Dass die Krise im Iran weltweit für Engpässe und damit stark steigende Preise sorgt, setzt uns allen zu.
