Antwort 27.08.2025 von Thorsten Frei CDU
Dass dies im Rahmen der begrenzten Haushaltsmittel eine Herausforderung sein dürfte, versteht sich.
Dass dies im Rahmen der begrenzten Haushaltsmittel eine Herausforderung sein dürfte, versteht sich.
In diesem Zusammenhang wollen wir private Haushalte zu Akteuren der eigenen Energieversorgung machen.
Der Bau neuer Kernkraftwerke dürfte dafür aber zeitlich und finanziell unrealistisch sein.
Unser Ziel ist, dass geltendes Recht konsequent durchgesetzt wird, Straftäter schnell dingfest gemacht werden und potenzielle Straftäter stärker präventiv abgeschreckt werden.
Eine Aufnahme von Palästinensern hingegen lehne ich ab. Hier sind zunächst die Nachbarstaaten in der Region in der Verantwortung.
Ziel ist und bleibt die Stärkung der sozialen Marktwirtschaft.