Setzen Sie sich bei der Impfdebatte dafür ein, dass gesunde Menschen unter 60, Menschen mit T-Zellen-Immunität und Menschen mit Impfungen aus anderen EU-Ländern auf Nachweis befreit werden können?

Timon Gremmels
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SPD
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Frage von Justin H. •

Setzen Sie sich bei der Impfdebatte dafür ein, dass gesunde Menschen unter 60, Menschen mit T-Zellen-Immunität und Menschen mit Impfungen aus anderen EU-Ländern auf Nachweis befreit werden können?

Timon Gremmels
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.,

zum Thema „Impflicht“ sind derzeit mehrerer Gruppenanträge im Deutschen Bundestag in der Diskussion. Bisher liegt mir noch keiner vor. Aufgrund der Tatsache, dass bis heute rund 1/4 der Menschen in Deutschland noch nicht geimpft sind und aufgrund von weiteren Mutationen des Covid-19 -Virus bin inzwischen für eine allgemeine Impfpflicht. Dabei kommt es aus meiner Sicht aber sehr auf die konkrete Ausgestaltung der Rechtsgrundlage an, da es sich um ein Grundrechtseingriff handelt, der gut begründet sein muss. Ich werde mir die entsprechenden Gesetzentwürfe diesbezüglich ganz genau anschauen und mich mit Expert:innen betraten. Aus meiner Sicht kann es aber nur sehr wenige und sehr enge medizinisch begründete Ausnahmeregelungen geben, wenn eine Impfpflicht Erfolg haben soll. 

Mit freundlichen Grüßen 

Ihr Timon Gremmels, MdB