Antwort 15.03.2026 von Torsten Welling CDU
Keinerlei Zusammenarbeit, für ein Verbot werde ich mich aber nicht aktiv einsetzen.
Keinerlei Zusammenarbeit, für ein Verbot werde ich mich aber nicht aktiv einsetzen.
Allerdings sehe ich aufgrund der gemachten Erfahrungen mit früheren Verbotsverfahren gegen Parteien keine Aussicht auf Erfolg.
Sie haben sicher längst verfolgt, dass es die Bundesregierung bislang immer noch nicht geschafft hat, eine Entscheidung herbeizuführen. Das ist absolut inakzeptabel
Insofern sehe ich schon viele Anhaltspunkte für einen sehr schönen Wahlkreis, für mich jedenfalls den schönsten.
(...) Was die Bildungschancen unserer Kinder angeht, so muss, sobald ein geregelter Unterricht wieder möglich ist, eine Evaluation erfolgen (...)