Frage an Udo Schiefner von Anouk Van H. bezüglich Umwelt
Die Nitratbelastung des Grundwassers wird zu einem zunehmenden Problem. Der Kreis Viersen ist mancherorts sehr stark betroffen. Die Situation wird auch dadurch verschärft, dass die Niederländischen Bauern zum Teil Ihre Gülle bei uns im Kreis ausfahren, weil Ihre eigenen Grünflächen bereits überdüngt sind. Was mir Sorge bereitet ist die Tatsache, dass hier mit Hilfe von Chemie Abhilfe geschaffen wird. Sogenannte Ammoniumstabilisierende Dünger sollen helfen die Stickstoff-abbauenden Bakterien in ihrer Aktivität zu hemmen. Das soll zu einer geringeren Nitratbelastung führen allerdings zu einem Preis dass eben nun diese Substanzen im Wasser zu finden sind. Weder in TV Dokumentationen noch in der zu diesem Thema gefundenen Literatur kann ich lesen, dass die Trinkwasserbelastung mit diesen Substanzen ausreichend erforscht ist. Dennoch sind sie bereits verbreitet im Einsatz. Chemie mit Chemie zu bekämpfen scheint mir keine gute und nachhaltige Lösung zu sein. Mich würde interessieren, ob dies in irgendeiner Form diskutiert wird?
Sehr geehrte Frau van Harten,
bitte verzeihen Sie die späte Antwort. Auch ich halte die steigende Nitrat-Belastung in unserem Grund- und Trinkwasser für eine höchst bedenkliche Entwicklung. Vor einigen Monaten habe ich mich im Petitionsausschuss dafür ausgesprochen, die geplante Novelle des Düngerechts mit mehr Nachdruck voranzutreiben. Die Novelle, vor allem der Düngeverordnung, ist ein zentrales Element, um die Nitratbelastung unseres Grund- und Trinkwassers nachhaltig zu reduzieren. Allerdings befinden wir uns in dieser Frage noch im Abstimmungsprozess mit der Union. Ich hoffe sehr, dass die Novelle von Düngegesetz und Düngeverordnung bald in Kraft treten und wir dadurch endlich die hohe Nitrat-Belastung unseres Trinkwassers in den Griff bekommen.
Stabilisierte Stickstoffdünger waren und sind ein Thema für die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD-geführten Ministerien. Wir sehen hier noch weiteren Klärungsbedarf. Aus diesem Grund haben wir noch einmal genauer nachgefragt, ob mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass es keine bisher unbekannten Nebenwirkungen der den N-Düngemitteln zugesetzten Stoffe auf Mensch oder Umwelt gibt. Die abschließenden Ergebnisse liegen uns leider noch nicht vor. Gerne teile ich Ihnen persönlich mit, wenn mir hierzu neue Erkenntnisse vorliegen. Falls Sie das wünschen, senden Sie mir bitte Ihre Postadresse an udo.schiefner@bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Udo Schiefner
Weitere Fragen an Udo Schiefner
Aber hier geht es um eine Mobilitätsform, die, sollte sie einsatzfähig werden, absehbar nur für die Wenigen nutzbar sein wird, die sich die hohen Kosten eines solchen Transports leisten können. Mir fallen aktuell zahlreiche Projekte im Verkehrssektor ein, für die ich Fördergelder als besser investiert betrachten würde.
Alle Triebfahrzeuge aller Verkehrsunternehmen müssen bestimmte technische und sicherheitsrelevante Anforderungen erfüllen, die in den nationalen und europäischen Vorschriften festgelegt sind, also z. B. Zulassung, Instandhaltung, Prüfung und regelmäßige Kontrolle.
Dass Sie in Ihrem Urlaub auch die Einhaltung höchster Arbeitssicherheitsstandards auf den Autobahnbaustellen prüfen konnten, finde ich bemerkenswert. Bemerkenswert auch, weil dies der Feststellung zahlreicher internationaler Beobachter widerspricht, die die Arbeits- und Menschenrechtssituation dort äußerst kritisch bewerten.
Zu den Experten gehören Prof. Dr. med. Backmund - Leiter des Praxiszentrums im Tal, Lehrpraxis an der LMU München -, Dr. med. Maurice Cabanis - Ärztlicher Direktor der Klinik für Suchtmedizin und Abhängiges Verhalten, Klinikum Stuttgart, Zentrum für Seelische Gesundheit -, Prof. Jan Ramaekers - Leitung des Instituts für Psychopharmakologie und Neuropsychologie, Universität Maastricht -, Dr. med Franjo Grothenhermen - Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin e. V. (ACM), Geschäftsführer der International Association for Cannabinoid Medicines e. V. (I- ACM) -, Prof. Lorenz Bollinger - Emeritierter Professor für Strafrecht und Kriminologie an der Universität Bremen -, PD Dr. rer nat. Stefanie Iwersen-Bergmann - Leitung der Toxikologie im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf - und Thomas Seidel Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Verkehrspolizeiliche Angelegenheiten (AG VPA) Hessisches Ministerium des Innern und für Sport