Frage an Uwe Feiler von Kathrin W. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Feiler,
welche persönliche Haltung haben Sie zur Trennung von Kind und Eltern - auch Ungeborenen - durch Abschiebung oder Rückführung, wie bspw. hier versucht.
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/abschiebung-aus-krankenhaus-100.html
Schönen Gruß
K. W.
Sehr geehrte Frau Willemsen,
auch für diesen Fall, wie in Ihrer weiteren Anfrage vom 04. November 2018, kann ich Ihnen nur mitteilen, dass die Rückführung aus rechtlicher Sicht richtig und konsequent war. In Deutschland gibt es konkrete Vorschriften, Behörden die für deren Einhaltung sorgen sowie Gerichte, die das Vorgehen der Behörden überprüfen. Selbstverständlich sollten aufenthaltsbeendende Maßnahmen vor deren Ausführung in jedem Fall genauestens geprüft und abgewogen werden, ob eine Rückführung durchgeführt werden sollte, wie auch in dem von Ihnen angesprochenen Fall. Nachdem das BAMF trotz der Umstände die Rückführung für richtig hielt, kann ich hier kein Fehlverhalten deutscher Behörden erkennen.
Mit besten Grüßen
Uwe Feiler
Weitere Fragen an Uwe Feiler
Sollten die Berichte zutreffen, sagen wir ganz klar: Wer sich in diesem Umfeld bewegt, verstößt gegen die Grundsätze der CDU.
Die Bundesregierung hat bereits Schritte unternommen, um diese Themen zu adressieren
Bitcoin unterliegt starken Schwankungen, was es für mich als Zahlungsmittel unattraktiv und zu einem gewissen Teil auch unsicher macht.
Obwohl ich die Bedeutung von Klimaschutz und Energieeffizienz anerkenne, werde ich einem solchen Gesetzentwurf in seiner derzeitigen Form nicht zustimmen.