Frage von Olaf H. • 21.07.2020
Frage an Uwe Schulz von Olaf H. bezüglich Recht
Uwe Schulz
Antwort 21.07.2020 von Uwe Schulz AfD

(...) das Mitlesen von privaten Nachrichten halte ich für einen schwerwiegenden Eingriff in die Privatsphäre der persönlichen Kommunikation. (...)

Uwe Schulz
Antwort 02.06.2020 von Uwe Schulz AfD

(...) Ich lehne eine „Mobilitätsprämie“ ab. Auch halte ich eine Abwrackprämie, wie sie 2009 im Rahmen des Konjunkturpaketes II angeboten wurde, für sehr bedenklich. (...)

Uwe Schulz
Antwort 21.08.2019 von Uwe Schulz AfD

(...) meine Anfrage stammt aus dem ersten Quartal 2018 und die Reaktionen darauf haben mich verwundert. Ich erhielt zwei anonyme Anrufe, in denen berichtet wurde, dass die Verantwortlichen des BMVg eine interne Recherche praktisch behindert hätten. Daher wurde die Anfrage nur knapp und oberflächlich beantwortet, wie der Spiegel korrekt feststellte. (...)

Uwe Schulz
Antwort 21.08.2019 von Uwe Schulz AfD

(...) Um zur Ausgangsfrage zurückzukehren…. ja, auch ich befürchte einen 2-stelligen Mio Abbau von Arbeitsplätzen und würde den Zeithorizont schleichend bis 2030-2035 skizzieren. (...)