Antwort 22.07.2026 von Vinzenz Glaser Die Linke
Ich befürworte einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht zur Prüfung eines AfD-Verbots, weil die AfD die Bedingungen für ein Verbot erfüllt.

GKN Portraits
Ich befürworte einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht zur Prüfung eines AfD-Verbots, weil die AfD die Bedingungen für ein Verbot erfüllt.
Die Abschaffung wäre ein Angriff auf die Pressefreiheit und auf das Recht der Öffentlichkeit, staatliches Handeln zu kontrollieren.
Wir lehnen die Honorarabsenkung klar ab und setzen uns für eine bedarfsgerechte psychotherapeutische Versorgung ein.
Eine gute Rente ist kein Luxus. Wir alle haben sie als Grundlage für ein gutes und sicheres Leben im Alter verdient.
Wir fordern, dass das Prinzip „Nur Ja heißt Ja“ gesellschaftlich und gesetzlich verankert wird.