Sehr geehrte Frau F.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Bundesregierung hat den ÖPNV zu einem Schwerpunktthema dieser Legislaturperiode gemacht. Ein starker ÖPNV ist ein zentraler Baustein der Daseinsvorsorge und Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Es ist unser Ziel, die Fahrgastzahlen des ÖPNV deutlich zu steigern und Menschen dazu zu bewegen, vom Auto auf Bus und Bahn umzusteigen. Wir werden die Infrastruktur ausbauen und modernisieren und Rahmenbedingungen für vielfältige Mobilitätsangebote in Stadt und Land weiterentwickeln.

Um langfristig mehr Menschen für den ÖPNV zu begeistern, brauchen wir einen deutlich komfortableren und attraktiveren Nahverkehr. Im Zentrum der Überlegungen müssen die Bedürfnisse der Kundinnen und Kunden stehen.

Die Einführung des 9-Euro-Tickets bietet uns die Chance zu prüfen, inwieweit der Preis die Einstiegshürde für den ÖPNV ist oder es auf attraktivere Angebote ankommt. Wir werden in den kommenden Monaten wichtige Erkenntnisse gewinnen und können unser ÖPNV-Angebot anschließend entsprechend ausrichten.

Ich habe den Ländern eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vorgeschlagen, um u.a. über Qualitätskriterien, Mindeststandards und Verbundstrukturen zu beraten. Wir haben vereinbart, dass sie bis zur Verkehrsministerkonferenz im Herbst einen konkreten Maßnahmenkatalog für einen Ausbau- und Modernisierungspakt vorstellt. Danach werden wir über die Finanzierung des Angebots sprechen und zu einer gemeinsamen Lösung kommen.

Darüber hinaus habe ich erst vor Kurzem gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutsche Bahn AG, Dr. Richard Lutz, öffentlich erklärt, wie wir das Schienennetz in Deutschland fit machen wollen für Wachstum und Verkehrsverlagerung. Weitere Details dazu finden Sie hier: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/schiene-aktuell/eckpunkte-zur-zukunft-der-db-und-der-schiene.html. Die gesamte Pressekonferenz können Sie sich hier anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=Cd7PIzDIgyc .

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Volker Wissing, MdB