Sehr geehrter Herr Wissing, in wie fern steht der Stopp der Breitbandförterung für ein mordernes Deutschland? Müssten Initiativen wie diese nicht die höchste Priorität Ihres Ministerium sein?
Sehr geehrter Herr F.,
vielen Dank für Ihre Frage.
In der Tat hat der Breitbandausbau höchste Priorität und ist entsprechend eines der Hebelprojekte innerhalb der Digitalstrategie – versehen mit einer eigenen Gigabitstrategie.
Sicherlich beziehen Sie sich auf die eingeführte Förderrichtlinie der Großen Koalition. Diese ist ausgelaufen und wird ersetzt durch eine neue, verbesserte Förderrichtlinie. Seinerzeit haben wir weitere Mittel gegen die Überzeichnung des Förderprogramms beschlossen. Die neue Förderrichtlinie fokussiert den eigenwirtschaftlichen Ausbau und eine gezielte, priorisierte staatliche Förderung. Ebenso eine Beschleunigung bei Planungs- und Genehmigungsverfahren und Sicherheit für alle Beteiligten. Im Ergebnis wird nun Gigabitausbau mit Vernunft und Tempo gemacht. Zielgenau dort gefördert, wo es dringend gebraucht wird. Das wird den Bedürfnissen und dringenden Notwendigkeiten im Land gerecht.
Mit besten Grüßen,
Dr. Volker Wissing
Weitere Fragen an Volker Wissing
Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.
Wir sollten lieber über den Einsatz digital vernetzter Verkehrsleitsysteme sprechen, die situativ Geschwindigkeiten anpassen.
Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.
Wenden Sie sich für eine umfassende Beantwortung gerne an die zuständigen Finanz- und Haushaltspolitiker und -Politikerinnen.