Sehr geehrter Herr J.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Mobilität ist ein zentraler Baustein der Daseinsvorsorge, Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben – insbesondere im Alter. Deswegen hat die Bundesregierung den ÖPNV zu einem Schwerpunktthema dieser Legislaturperiode gemacht. Wir werden die Infrastruktur ausbauen und modernisieren und Rahmenbedingungen für vielfältige Mobilitätsangebote in Stadt und Land weiterentwickeln.  

Ein für die Bürgerinnen und Bürger kostenloses ÖPNV-Angebot ist jedoch nicht finanzierbar. Der Bund zahlt heute schon über 13 Mrd. Euro, um ÖPNV zu organisieren. Sollten zukünftig die Einnahmen durch gekaufte Tickets wegfallen, können wir den angestrebten Ausbau und die Optimierung des Angebotes nicht finanzieren. Denn neben der Weiterentwicklung des ÖPNV stehen wir vor weiteren Herausforderungen. Wir können jedoch nicht unbegrenzt Geld ausgeben. Denn das müssen die Bürgerinnen und Bürger ja auch erwirtschaften.

Klar ist: Wir brauchen einen deutlich komfortableren und attraktiveren Nahverkehr. Im Zentrum der Überlegungen müssen die Bedürfnisse der Kundinnen und Kunden – auch der Rentnerinnen und Rentner – stehen. Nur so werden wir langfristig mehr Menschen für den ÖPNV zu begeistern.

Die Einführung des 9-Euro-Tickets bietet uns die Chance zu prüfen, inwieweit der Preis die Einstiegshürde für den ÖPNV ist oder es auf attraktivere Angebote ankommt. Wir werden in den kommenden Monaten wichtige Erkenntnisse gewinnen und können unser ÖPNV-Angebot anschließend entsprechend ausrichten.

Ich habe den Ländern eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vorgeschlagen, um u.a. über Qualitätskriterien, Mindeststandards und Verbundstrukturen zu beraten. Wir haben vereinbart, dass sie bis zur Verkehrsministerkonferenz im Herbst einen konkreten Maßnahmenkatalog für einen Ausbau- und Modernisierungspakt vorstellt. Danach werden wir über die Finanzierung des Angebots sprechen und zu einer gemeinsamen Lösung kommen.

mit freundlichen Grüßen

Dr. Volker Wissing