Notprogrammn für bayerische Universitäten

Die Freien Wähler sind damit gescheitert, die Landesregierung zu einem Notprogramm für die bayerischen Hochschulen und Universitäten zu bewegen. SPD und Grüne enthielten sich bei der Abstimmung.

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Dafür gestimmt
18
Dagegen gestimmt
92
Enthalten
48
Nicht beteiligt
29
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
NameFraktionStimmkreis Aufsteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Eva GottsteinEva GottsteinFREIE WÄHLER114 - Eichstätt Dafür gestimmt
Portrait von Siegfried SchneiderSiegfried SchneiderCSU114 - Eichstätt Nicht beteiligt
Portrait von Christa StewensChrista StewensCSU113 - Ebersberg Nicht beteiligt
Portrait von Bernhard SeidenathBernhard SeidenathCSU112 - Dachau Dagegen gestimmt
Portrait von Martin GüllMartin GüllSPD112 - Dachau Enthalten
Portrait von Roland RichterRoland RichterCSU111 - Berchtesgadener Land Dagegen gestimmt
Martin Bachhuber, Mitglied des LandtagsMartin BachhuberCSU110 - Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen Dagegen gestimmt
Portrait von Florian StreiblFlorian StreiblFREIE WÄHLER110 - Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid HecknerIngrid HecknerCSU109 - Altötting Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang HeubischWolfgang HeubischFDP108 - München-Schwabing Dagegen gestimmt
Portrait von Ludwig SpaenleLudwig SpaenleCSU108 - München-Schwabing Dagegen gestimmt
Portrait von Isabell ZachariasIsabell ZachariasSPD108 - München-Schwabing Enthalten
Portrait von Margarete BauseMargarete BauseDIE GRÜNEN108 - München-Schwabing Enthalten
Markus RinderspacherMarkus RinderspacherSPD107 - München-Ramersdorf Nicht beteiligt
Portrait von Markus BlumeMarkus BlumeCSU107 - München-Ramersdorf Dagegen gestimmt
Portrait von Otmar BernhardOtmar BernhardCSU106 - München-Pasing Dagegen gestimmt
Portrait von Florian RitterFlorian RitterSPD106 - München-Pasing Nicht beteiligt
Portrait von Diana StachowitzDiana StachowitzSPD105 - München-Moosach Nicht beteiligt
Portrait von Joachim UnterländerJoachim UnterländerCSU105 - München-Moosach Dagegen gestimmt
Portrait von Franz MagetFranz MagetSPD104 - München-Milbertshofen Enthalten
Prof. Dr. Michael PiazoloMichael PiazoloFREIE WÄHLER103 - München-Giesing Dafür gestimmt
Portrait von Claudia StammClaudia StammDIE GRÜNEN103 - München-Giesing Enthalten
Adelheid Rupp mit ihrem HundAdelheid RuppSPD103 - München-Giesing Enthalten
Portrait von Andreas LorenzAndreas LorenzCSU103 - München-Giesing Dagegen gestimmt
Portraitfoto von Julika Sandt MdLJulika SandtFDP103 - München-Giesing Dagegen gestimmt

Die Freien Wähler fordern von der Staatsregierung, ab dem Jahr 2011 u.a. mindestens 5.000 zusätzliche Studienplätze zur Verfügung zu stellen. Zudem soll die am 28. September 2010 im Rahmen der "Sofortmaßnahmen im Haushaltsvollzug 2010" beschlossene Zusatzsperre für die bayerischen Hochschulen und Universitäten aufgehoben werden. Hintergrund ist der zu erwartende hohe Ansturm auf die Universitäten aufgrund der geplanten Abschaffung der Wehrpflicht sowie des doppelten Abiturjahrgangs.

Der Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler wurde von einer Parlamentsmehrheit aus CSU und FDP abgelehnt. SPD und Grüne enthielten sich.