Dringlichkeitsantrag zum Deutschen Museum Nürnberg

Der Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion erfragt mehr Informationen zu dem Projekt "Deutsches Museum in Nürnberg".

Der Antrag wurde mit 86 zu 37 Stimmen bei 32 Enthaltungen angenommen.

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Dafür gestimmt
86
Dagegen gestimmt
37
Enthalten
32
Nicht beteiligt
25
Abstimmungsverhalten von insgesamt 180 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Alexander FlierlAlexander FlierlCSU306 - Schwandorf Dafür gestimmt
Thomas MützeThomas MützeDIE GRÜNEN602 - Aschaffenburg-West Enthalten
Portrait von Ulrike GoteUlrike GoteDIE GRÜNEN403 - Bayreuth Enthalten
Portrait von Kerstin CelinaKerstin CelinaDIE GRÜNEN609 - Würzburg-Land Enthalten
Portrait von Tessa GansererTessa GansererDIE GRÜNEN501 - Nürnberg-Nord Enthalten
Porträt von Ludwig Hartmann.Ludwig HartmannDIE GRÜNEN102 - München-Bogenhausen Nicht beteiligt
Portrait von Christian MagerlChristian MagerlDIE GRÜNEN116 - Freising Enthalten
Portrait von Verena OsgyanVerena OsgyanDIE GRÜNEN Enthalten
Portrait von Claudia StammClaudia StammDIE GRÜNEN126 - Rosenheim-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Gisela SenglGisela SenglDIE GRÜNEN129 - Traunstein Enthalten
Portrait von Thomas GehringThomas GehringDIE GRÜNEN709 - Kempten, Oberallgäu Enthalten
Portrait von Rosi SteinbergerRosi SteinbergerDIE GRÜNEN204 - Landshut Enthalten
Portrait von Katharina SchulzeKatharina SchulzeDIE GRÜNEN104 - München-Milbertshofen Enthalten
Portrait von Jürgen MistolJürgen MistolDIE GRÜNEN305 - Regensburg-Stadt Enthalten
Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen BlazerMartin StümpfigDIE GRÜNEN505 - Ansbach-Nord Enthalten
Portrait von Sepp DürrSepp DürrDIE GRÜNEN Enthalten
Portrait von Ulrich LeinerUlrich LeinerDIE GRÜNEN710 - Lindau, Sonthofen Nicht beteiligt
Portrait von Margarete BauseMargarete BauseDIE GRÜNEN108 - München-Schwabing Enthalten
Portrait von Christine KammChristine KammDIE GRÜNEN Enthalten
Portrait von Claudia StammClaudia Stammfraktionslos126 - Rosenheim-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Günther FelbingerGünther Felbingerfraktionslos606 - Main-Spessart Enthalten
Portrait von Leopold HerzLeopold HerzFREIE WÄHLER710 - Lindau, Sonthofen Enthalten
Portrait von Nikolaus KrausNikolaus KrausFREIE WÄHLER122 - München-Land Nord Enthalten
Portrait von Alexander MuthmannAlexander MuthmannFREIE WÄHLER207 - Regen, Freyung-Grafenau Enthalten
Portrait von Joachim HanischJoachim HanischFREIE WÄHLER306 - Schwandorf Enthalten

Der Dringlichkeitsantrag der CSU_Fraktion befasst sich mit der Erschaffung einer Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg. Die Idee wird begrüßt und gelobt, jedoch sollen Unklarheiten in der Finanzierung aufgeklärt werden. Künftig soll der Landtag über den laufenden Fortschritt sowie über bereits getroffene finanzielle und planerische Entscheidungen informieren. Von der Opposition gab es ebenfalls Anträge (SPD, FREIE WÄHLER, GRÜNE), welche mehr Informationen zu dem Projekt hinsichtlich der Finanzierung und der Planung fordern.

Die Umsetzung des Projektes "Deutsches Museum in Nürnberg" wurde von dem Abg. Herbert Kränzlein (SPD) stark kritisiert. Er wirft der Regierung vor, das Projekt nicht ausreichend geplant zu haben, wodurch sich die Kosten sukzessive von ursprünglich 8 Millionen auf 97,6 Millionen Euro erhöht hätten. Gerade die Miete sei mit 2,8 Millionen jährlich sehr hoch.

Ähnliche Kritik übte Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) aus. Als Beispiel nannte er, dass der Baubeginn bereits August 2017 sein sollte, das Museumskonzept aber erst Ende 2017 fertig werde und vorgestellt werden könne. Die Verschwendung von Steuergeldern sei nicht zu verantworten und die Planung und Kommunikation mit den Ausschüssen sei nicht befriedigend gewesen.

Auch die Rede von der Grünen-Abgeordneten Verena Osgyan verurteilte die mangelhaften Informationen rund um das Projekt und die hohen Kosten, die sie bei etwa 100 Millionen Euro ansiedeln. Dies seien 36 Millionen mehr als der Haushalt vorsieht und die an anderer Stelle eingespart werden müsse.

Oliver Jörg (CSU) verteidigte die Umsetzung des Projektes. Er bezeichnete es als eine "riesige Chance" für Bayern, welche einen hohen Planungsaufwand beinhalte. Bezüglich der tatsächlichen Kosten für das Projekt müsse man auf den Bericht warten, weshalb die harsche Kritik an den Zahlen nicht fundiert sei. Der Standort sei der beste aus 14 geprüften Standorten gewesen, hätte aber keine Kaufoption angeboten. Die Miete sei aufgrund der vielen Extraanforderungen mit 38€/qm teurer als geplant, aber immer noch im Mittel für stadtübliche Gewerbemieten. Den SPD-Antrag lehne er ab, da dieser das Projekt pausieren will.