Antwort 08.01.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bundesagentur für Arbeit führt eine Statistik in der die monatlichen Leistungsminderungen aufgelistet werden.
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Antwort 26.01.2026 von Annika Klose SPD
In 6,3 Prozent der Fälle, also in ca. 1.600 Fällen, geschah dies aufgrund der Weigerung zur Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit oder einer Ausbildung.
Antwort ausstehend von Esra Limbacher SPD
Antwort 19.01.2026 von Reinhard Brandl CSU
Für integrierte Zugewanderte gibt es bereits regeln. Wo der Aufenthaltsgrund komplett wegfällt, muss die Abschiebung möglich sein - auch nach Syrien.
Antwort 14.01.2026 von Daniela Ludwig CSU
Die Interessenvertretung durch sogenannte Lobbyisten, ist eigentlich nichts, dem man "entgehen" müsste. Wichtig ist, damit transparent umzugehen und sich die Argumente anzuhören und vernünftig abzuwägen.
Antwort 19.01.2026 von Beatrix von Storch AfD
Wenn Sie "Verbrechen" in Ihrer Fragestellung als moralisches Urteil begreifen, lautet die Antwort: Ja.